Mitbestimmung und Mitwirkung im europäischen Horizont
Durch die Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 rücken die politischen Institutionen der Europäischen Union wieder in den Blick. Kein Zweifel, es gibt ein bemerkenswertes Demokratiedefizit. Das Parlament hat kein Gesetzesinitiativrecht wie es die ureigene Aufgabe eines Parlaments ist. Und nach den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 wurde keiner der Kandidaten, die zur Wahl standen, Präsident der Europäischen Kommission. Es waren die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, die Ursula von der Leyen dafür auserkoren hatten. « Brüssel » ist vielen Bürgerinnen und Bürgern noch immer fern und unerklärlich.
Demgegenüber hat die Vision von Frieden, Kooperation und Völkerverständigung weiterhin ihren besonderen Charme. Sie nahm nach den Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs politische Gestalt an, als Zusammenarbeit, Demokratie und Wohlstand für alle die politische Ausrichtung der europäischen Politik durch die Nationalstaaten mit bestimmten.
Wie kann diese Vision unter den Bedingungen des Jahres 2024 konkretisiert werden ? Woran können Bürgerinnen und Bürger dabei anknüpfen ? An das Manifest von Ventotene aus dem Jahr 1941, mit dem italienische Antifaschisten für einen europäischen Bundesstaat mit einem starken sozialen Ausgleich eintraten ? Oder dem Vertrag von Lissabon von 2009, der wirtschaftsliberal ausgerichtet ist, doch auch die Möglichkeit einer Europäischen Bürgerinitiative vorsieht ? Was macht heute den Reiz Europas aus ? Wie können Bürger/innen mitbestimmen, was geschieht?
In dem Projekt sprechen wir mit engagierten Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Wir erkunden Berlin als Drehscheibe zwischen Ost und West und suchen vom Finnland-Institut bis zum Club der polnischen Versager interessante Orte auf, die für die Idee der Verständigung, des kulturellen Austauschs und des Voneinander lernens stehen. Wir sprechen über Lobbyismus, den Unterschied zwischen Europäischem Rat, Rat der Europäischen Union und Europarat – und loten aus, wie Bürger/innen Einfluss nehmen können.
Eine solche STIMM_BILDUNG geschieht in doppelter Hinsicht : Aus den Eindrücken und Einsichten entwickeln die Projektbeteiligten Theaterszenen. Sie schulen so ihre STIMME und machen sie in einer Aufführung öffentlich geltend.
Wer mitmachen möchte, meldet sich gern an : info@weltgewandt-ev.de, Stichwort « STIMM_BILDUNG ». Bei Fragen wenden Sie sich / wendet euch bitte an Sophia Bickhardt, Tel. 030 22802835.
Das Projekt wird von der abriporta Stiftung gefördert.
